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AfD ohne Direktkandidaten in Borken

Zwei Unterschriften unter Wahlvorschläge waren nicht rechtens

KREIS BORKEN. Die AfD muss bei den Landtagswahlen ohne Direktkandidaten in den Wahlkreisen 76 (Borken I) und 77 (Borken II) auskommen. Der Landeswahlausschuss hob am Freitag die Zulassung für Andre Ludwig (Bocholt) und Helmut Seifen (Gronau) auf, weil keine gültigen Unterschriften des AfD-Landesvorstandes vorlagen. Die Kandidatenliste war von drei Personen unterschrieben worden. Zwei davon waren zum Zeitpunkt der Einreichung der Liste aber nicht mehr Mitglieder des Landesvorstandes. Ein vergleichbarer Sachverhalt betraf eine Beschwerde für einen Wahlkreis im Kreis Kleve.

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Der Kreiswahlausschuss Borken hatte die Wahlvorschläge der AfD zunächst durchgewunken, weil die unklare Situation erst kurz vor der Sitzung bekannt geworden war. Kreiswahlleiter Dr. Ansgar Hörster hatte aber nachgehend vorsorglich Beschwerde gegen die Zulassung eingelegt. Dieser Beschwerde gab der Landeswahlausschuss nun nach intensiver rechtlicher Erörterung statt. Es komme bei der Bewertung auf den Zeitpunkt der Einreichung der Wahlvorschläge an, hieß es ausdrücklich. Daher ist in diesen beiden Wahlkreisen im Kreis Borken eine Teilnahme der AfD an der Landtagswahl mit Direktkandidaten nicht möglich. Die Landesliste der AfD bleibt hiervon allerdings unberührt. Die Entscheidung des Landeswahlausschusses ist abschließend. (pd/kre)

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